Allgemeine Geschäftsbedingungen der Urban-Motors GmbH

§1 Geltung und Definitionen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Urban-Motors GmbH und dem jeweiligen Kunden ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne unserer Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person des Privatrechts oder rechtsfähige Personengesellschaft, die mit der Urban-Motors GmbH in Geschäftsbeziehungen tritt und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten dann als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.
(4) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder aber ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingen von Bestellern werden keinesfalls Vertragsbestandteil, es sei denn, der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsschluss

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für sämtliche Bestellungen bei der Urban-Motors GmbH.
(2) Jeder Vertrag kommt mit der Urban-Motors GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Nils Urban, In der Krause 66-68, 52249 Eschweiler, Fax: 02403/508863, E-Mail: info@urban-motors.de, Handelsregistereintrag: HRB 16125 zustande.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar. Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich. Die Präsentation stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren bei der Urban-Motors GmbH zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches durch die Urban-Motors GmbH angenommen werden muss.
(4) Das Zustandekommen eines Vertrages wird durch Urban-Motors GmbH dadurch bestätigt, dass eine Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung an den Kunden versandt wird.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzukommen lediglich etwaige Versandkosten und ggf. die Kosten einer Nachnahme.
(2) Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung kostenlos. Beim Versand ins Ausland erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von …, sofern die bestellte Ware nicht selbst abgeholt wird.
(3) Dem Kunden wird im Angebot oder im Rahmen der Auftragsbestätigung mitgeteilt, welche Zahlungsmöglichkeit ihm konkret zur Verfügung steht. Unter diesen Möglichkeiten kann der Kunde die von ihm bevorzugte Zahlungsart eigenständig auswählen. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos einen Tag nach Auslieferung der Ware. Bei Lieferung per Nachnahme tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein. Auch werden die Versandkosten deutlich hervorgerufen.
(4) Während der üblichen Geschäftszeiten oder außerhalb dieser können bestellte Waren nach Absprache auch selbst abgeholt werden.
(5) Unternehmer haben während des Verzugszeitraumes die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Urban-Motors GmbH behält sich das Recht vor, einen höheren als den gesetzlichen Verzugsschaden gegenüber Unternehmern nachzuweisen und geltend zu machen.
(6) Unternehmer haben ein Recht zur Aufrechnung mit Forderungen gegenüber Urban-Motors GmbH nur, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig tituliert sind.

§4 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich hervorgehoben anders angegeben wird oder im Rahmen der Auftragsbestätigung nicht darauf hingewiesen wird, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen. Die Frist beginnt im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Für den Fall, dass das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Absende- oder Lieferort fällt, so endet die Frist am darauffolgenden Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – geht auf den Kunden, der Verbraucher ist, erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über; ist der Kunde Unternehmer, geht das Risiko und die Gefahr der Versendung auf diesen über, sobald die Ware durch Urban-Motors GmbH an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben wird.

§5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der Urban-Motors GmbH. Bis zu diesem Zeitpunkt ist dem Kunden insbesondere eine (Weiter-) Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware nicht gestattet.

§6 Gewährleistung und Haftung

(1) Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsvorschriften.
(2) Bei Unternehmen verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadenersatz gerichtet sind, innerhalb einen Jahres ab Ablieferung der Ware. Hiervon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers (§ 478 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne diese AGB sind verpflichtet, nach Eingang der Ware die unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweisungen zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftliche der Urban-Motors GmbH anzuzeigen. Unterlässt der Unternehmer die Mängelanzeige oder die Warenuntersuchung, ist er mit der Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen.
(4) Verdeckte Mängel sind der Urban-Motors GmbH innerhalb einer Frist von einer Woche nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige nicht. Den Unternehmer trifft für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere den Mangel selbstbetreffend, die volle Beweislast. Gleiches gilt für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels sowie die Rechtzeitigkeit der Erhebung der Mängelrüge.

§7 Widerrufsrecht

Für den Widerruf des Vertrages ebenso wie für die Folgen des Widerrufs gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§8 Gerichtsstand

(1) Für alle mit der Urban-Motors GmbH geschlossenen Verträge gilt ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit der Urban-Motors GmbH geschlossenen Verträge ist der Geschäftssitz der Urban-Motors GmbH.

§9 Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei derart unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein weiteres Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann.

An die Stelle unwirksamer Bestimmungen sollen die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften treten.